News

10.08.2023 Newsletter

BAFA: Erteilung neuer sowie Erweiterung bestehender Allgemeiner Genehmigungen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit Bekanntmachung vom 28. Juli 2023 seine Allgemeinen Genehmigungen (AGG) grundlegend überarbeitet. Hierbei hat das BAFA den jeweiligen Anwendungsbereich von 19 der 20 bereits bestehenden AGG erweitert sowie fünf neue AGG erteilt. Damit schafft das BAFA Verfahrenserleichterungen für das exportierende Gewerbe. Die geänderten sowie die neuen AGG treten am 01. September 2023 in Kraft. Soweit Unternehmen für ihre Ausfuhren und Verbringungen bislang Einzelgenehmigungen nutzen, können sie nunmehr unter Umständen die geänderten oder neuen AGG in Anspruch nehmen.

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Oppenhoff berät weltgrößten Kabelhersteller Prysmian bei Konzernfinanzierung über eine Milliarde Euro

Oppenhoff hat den weltgrößten Kabelhersteller Prysmian S.p.A. bei ihrer neuen revolvierenden Konzernfinanzierung über eine Milliarde Euro beraten. Der Kredit wurde von einem internationalen Bankenkonsortium bereitgestellt. Dem Konsortium gehören unter anderem die sieben Bookrunner Banco BPM, BNP Paribas, Citibank, Crédit Agricole CIB, ING, Intesa Sanpaolo und Mediobanca an. ING fungierte als Documentation Agent, Intesa Sanpaolo als ESG-Advisor, und Mediobanca als Facility Agent.

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Gewerblicher Rechtsschutz / Vertriebsrecht03.08.2023 Newsletter

Lizenzverträge – Was muss beachtet werden?

Marken, Urheberrechte, Patente, Know-how – „IP-Rechte“ aller Art sind wichtige wirtschaftliche Güter. Sollen sie nicht nur selbst genutzt, sondern auch durch Dritte gewinnbringend verwertet werden, ist die rechtliche Absicherung durch einen entsprechenden Lizenzvertrag sinnvollerweise nahezu unumgänglich. Georg Lecheler erklärt, welche Aspekte beim Abschluss eines Lizenzvertrages berücksichtigt werden müssen und wie die Interessen von Lizenznehmer und -geber in Einklang gebracht werden können.

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Digital Business31.07.2023 Newsletter

Gesundheitsschutz im Metaverse – Verpflichtungen des Arbeitsgebers

Das Metaverse, in dem die reale mit der virtuellen Welt verknüpft wird, bietet auch beruflichen Tätigkeiten einige Vorteile: Mitarbeitende begegnen sich mittels Avataren in virtuellen Räumlichkeiten und arbeiten von verschiedenen Standorten aus zusammen, sie absolvieren Fortbildungsmaßnahmen, üben Handgriffe ein oder treten mit Kunden zwecks Vertriebs der unternehmenseigenen Produkte in Kontakt. Leider bedingen die zahlreiche Möglichkeiten, häufig auch negative Auswirkungen auf die physische und die psychische Gesundheit der Mitarbeitenden. Diese dürfen nicht aus dem Blick geraten, denn das Metaverse ist unter arbeitsschutzrechtlichen Gesichtspunkten kein rechtsfreier Raum.

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Digital Business25.07.2023 Newsletter

Cyberrisikomanagement – Pflicht für jede Geschäftsleitung

Im Zuge der stetig voranschreitenden Digitalisierung sind immer mehr Unternehmen von (vernetzten) IT-Systemen abhängig. Damit nimmt die Bedeutung von IT-Sicherheit für Unternehmen kontinuierlich zu. Gleichzeitig steigt die Bedrohung für IT-Systeme durch Cyberkriminelle. Dies zeigen einige aufsehenerregenden Fälle aus der Wirtschaft. Zuletzt wurde etwa die zivile Sparte des Rüstungskonzerns und Automobilzulieferers Rheinmetall im April 2023 Opfer eines Hackerangriffs, deren Systeme vollständig heruntergefahren wurden. Entsteht einer Gesellschaft ein Schaden, stellt sich schnell die Frage nach der Haftung der verantwortlichen Geschäftsleitende. Im Folgenden wird ein Überblick gegeben, welche Handlungspflichten Geschäftsleitende im Hinblick auf die Einrichtung und Organisation von IT-Sicherheit im Unternehmen treffen.

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Commercial20.07.2023 Newsletter

Digital Compliance: Der Sprung aus der analogen Compliance-Arbeit Teil 2

Während in vielen Bereichen noch diskutiert und ausprobiert wird, wie softwarebasierte Compliance-Tools sinnvoll eingesetzt werden können, ist Software aus dem Bereich der Sanktions-Compliance schon seit Jahren nicht mehr wegzudenken. Mit Verhängung weitreichender Finanzsanktionen der EU im Rahmen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat ihre Bedeutung seit 2022 noch einmal deutlich zugenommen. In der schier unendlichen Auswahl verfügbarer Softwarelösungen für Sanktions-Screenings ist für (fast) jedes Unternehmen etwas dabei. Die Nutzung dieser Lösungen birgt aber auch rechtliche Risiken und Herausforderungen für den Geschäftsablauf, die wir in diesem Teil aufzeigen möchten.

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Private Clients20.07.2023 Newsletter

Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: Rechtsgeschäfte von Minderjährigen

Rechtsgeschäfte von Minderjährigen erfordern in der Praxis immer wieder einen erhöhten Begründungs- und Organisationsaufwand. Durch die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird dies an einigen Stellen leichter. Andere Rechtsgeschäfte werden erstmals genehmigungsbedürftig.

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Digital Business17.07.2023 Newsletter

Markenschutz im Metaverse

Wie bereits in einem früheren Beitrag im Rahmen unserer Metaverse-Reihe haben wir uns mit dem Vertrieb digitaler Produkte auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang stellt sich unweigerlich die Frage, ob und wie Marken im Metaverse geschützt werden können. Für die Anwendung des Markenrechts ist in Bezug auf dieses Thema noch vieles unklar. Die bislang durch Gesetz und Rechtsprechung entwickelten Grundsätze lassen sich nur bedingt auf dieses noch recht unbekannte Feld übertragen. Der nachfolgende Beitrag erläutert, inwieweit der Markenschutz aus der realen Welt auch im virtuellen Raum gilt und welche Bedeutung dies für zukünftige Markenstrategie von Unternehmen hat.

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IT-Recht und Datenschutz12.07.2023 Newsletter

Aller guten Dinge sind drei: Das neue EU-US Data Privacy Framework

Am 10. Juli 2023 hat die EU-Kommission beschlossen, dass das EU-US Data Privacy Framework („DPF“) ein angemessenes Schutzniveau für Übermittlungen personenbezogener Daten aus der EU und dem EWR in die USA gewährleistest. Damit treten Erleichterungen für Unternehmen bei Datenübermittlungen in die USA ein, etwa bei Inanspruchnahme der Dienste von US Cloud-Anbietern, da aufwändige Risikoeinschätzungen und Zusatzmaßnahmen entfallen.

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11.07.2023 Pressemitteilungen

Oppenhoff ernennt neue Partner zum 1. Juli 2023

Oppenhoff hat mit Wirkung zum 1. Juli 2023 Marvin Rochner zum Partner sowie Moritz Schmitz zum Junior Partner bestellt.

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Kartellrechtliche Haftungsfallen im „Agenturmodell“ – Worauf Sie achten müssen

Nicht nur in der Automobilindustrie befinden sich derzeit Handelsvertreter- bzw. Agenturmodelle in einer Konjunktur. Immer mehr Hersteller stellen – branchenübergreifend – den Vertrieb ihrer Produkte auf Handelsvertreter um bzw. planen diesen Schritt in den nächsten Jahren. Diese Modelle haben aus Sicht der Auftraggeber einen großen Vorteil: Sie gewähren dem Prinzipal mehr Einfluss auf die Ausgestaltung und Einhaltung seines Vertriebssystems sowie auf das Preisniveau seiner Produkte und Dienstleistungen und ermöglichen eine größere Nähe zum Endkunden.

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Digital BusinessArbeitsrecht10.07.2023 Newsletter

Sozialversicherungsrechtliche Gestaltungsoptionen bei grenzüberschreitender Arbeit mit mobiler Arbeit im EU-Ausland

Mit Ablauf des 30.6.2023 sind die pandemiebedingten, sozialversicherungsrechtlichen Sonderregelungen für Homeoffice bzw. Remote Work von sog. Grenzgängern endgültig außer Kraft getreten. Damit kann grenzüberschreitende Telearbeit seit dem 1.7.2023 grundsätzlich wieder zu einer Änderung des geltenden Sozialversicherungsstatuts führen - jedenfalls dann, wenn ein wesentlicher Teil der beruflichen Tätigkeit im Homeoffice im EU-Ausland erledigt wird und keine anderen Regelungen zur Anwendung kommen. Da jedoch Homeoffice und Remote Work aus den Unternehmen nicht mehr wegzudenken sind, sind die EU-/ EWR-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, tätig geworden und haben auf EU-Ebene intensiv an einer gesamteuropäischen Lösung gearbeitet. Herausgekommen ist eine Übergangslösung in Form eines multilateralen Rahmenübereinkommens.

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EU Drittstaatensubventionsverordnung

Ab dem 12. Juli 2023 entfaltet die insbesondere von der M&A Praxis mit Spannung erwartete Drittstaatensubventionsverordnung (Foreign Subsidies Regulation – "FSR") in weiten Teilen Wirkung.

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Digital Business05.07.2023 Newsletter

Arbeit im Metaverse: Was Arbeitgeber zu Diversity und Haftungsrisiken beachten sollten

Wir setzen unsere Beitragsserie zum Metaverse fort: In diesem Beitrag finden Sie weitere wichtige Aspekte rund um arbeitsrechtliche Herausforderungen im Metaverse: Wie verhält es sich mit „Diversity & Inklusion“ im Metaverse? Und wie geht man mit Belästigungs- und Diskriminierungsrisiken um?

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Oppenhoff berät Verkäufer der Galileo Lebensmittel-Gruppe bei Veräußerung an Dr. Oetker

Oppenhoff hat die Gesellschafter der Galileo Lebensmittel-Gruppe bei der Veräußerung des Unternehmens an Dr. August Oetker KG umfassend rechtlich und steuerrechtlich beraten.

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Arbeitsrecht29.06.2023 Newsletter

Fokus Arbeitsrecht 2. Quartal 2023

Zwischenzeitlich liegt der Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Arbeitszeiterfassung in Deutschland vor. Die relevanten Einzelheiten haben wir Ihnen bereits vorgestellt. Die Reaktionen aus Politik und Wirtschaft ließen nicht lange auf sich warten; zuletzt hat die CDU/CSU Fraktion erhebliche Kritik am Entwurf geäußert. Es ist absehbar, dass der Gesetzentwurf im Verlaufe des parlamentarischen Verfahrens noch erhebliche Abänderungen erfahren wird und klare gesetzliche Vorgaben für die Arbeitszeiterfassung noch länger auf sich warten lassen. Darüber werden wir natürlich berichten.

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Commercial28.06.2023 Newsletter

Digital Compliance: Der Sprung aus der analogen Compliance-Arbeit Teil 1

Algorithmen und KI sind aus der Unternehmenswelt nicht mehr wegzudenken. Auch der „Digital Compliance“ kommt eine immer größere Bedeutung zu. Unter diesem Begriff verstehen wir softwarebasierte Compliance-Tools, die die „analoge“ Compliance-Arbeit unterstützen oder potenziell übernehmen sollen. In einer mehrteiligen Beitragsreihe beleuchten wir die Vorteile, Risiken und rechtlichen Leitplanken beim Einsatz dieser Compliance-Programme. Im ersten Teil bieten wir Ihnen einen Einstieg und Überblick über das spannende Thema der „Digital Compliance“. In den dann folgenden Beiträgen werden wir uns näher mit wichtigen Einzelaspekten wie dem Datenschutz und arbeitsrechtlichen Fragen befassen.

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EU beschließt 11. Sanktionspaket gegen Russland

Die EU hat das 11. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Das neue Paket soll vor allem die Umgehung der bereits bestehenden restriktiven Maßnahmen verhindern. Nach langer Diskussion hat sich die EU auf ein neues Instrument zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken geeinigt, indem sie Ausfuhren in Drittländer verbieten kann. Jedoch hat die EU noch keine Entscheidung getroffen, welche Waren oder Länder von diesem neuen Verbot betroffen sind. Dieses neue Instrument soll nur dann eingesetzt werden, wenn andere Einzelmaßnahmen und Kontakte mit den betroffenen Ländern keine Wirkung zeigen. Der Großteil der neuen Bestimmungen ist am 23. bzw. 24. Juni 2023 in Kraft getreten.

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Energie und Infrastruktur22.06.2023 Newsletter

Der Energie-Impuls: Unter Strom – EU-Regelungen zu Grünem Wasserstoff und anderen strombasierten Kraftstoffen kurz vor Umsetzung in nationales Recht

Korkenknallen in der europäischen Wasserstoffwirtschaft? Der Delegated Act der EU-Kommission zu den Anforderungen an Grünen Wasserstoff und andere strombasierte, grüne Kraftstoffe wurde vom Parlament und vom Rat nicht beanstandet und wird in Kürze in Kraft treten. Damit nicht genug, kursiert bereits ein Referentenentwurf für die nationale Umsetzung in Deutschland. Die schießt sogar über das Ziel hinaus und vereint gleich drei Regelungsgegenstände in einem Verordnungsentwurf.

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Digital BusinessArbeitsrecht21.06.2023 Newsletter

Direktionsrecht im Metaverse: Dürfen Arbeitgeber Tätigkeiten im Metaverse anordnen?

Das Metaverse ist auch im Arbeitsleben angekommen – eine neue Dimension in der Digitalisierung der Arbeitswelt. Dadurch könnten zukünftig auch Arbeitsplätze teilweise oder vollständig in die digitale Parallelwelt ausgegliedert werden. Wir werfen einen Blick auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers im Metaverse, also sein Recht, dem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen, etwa zu Ort, Zeit oder Inhalt seiner Tätigkeit.

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ImmobilienwirtschaftImmobilienwirtschaftsrecht20.06.2023 Pressemitteilungen

Oppenhoff berät Rüger Holding beim Abschluss eines TRIBE Hotelmietvertrags

Oppenhoff hat die Immobilieninvestmentgesellschaft Dr. Rüger Holding GmbH & Co. KG beim Abschluss eines Hotelmietvertrages mit Ennismore Germany GmbH und KNSA Hospitality beraten. Das Hotel wird 2024 mit 146 Zimmern in Düsseldorf-Friedrichstadt eröffnen. Es wird das erste von Ennismore gemeinsam mit KNSA in Deutschland etablierte TRIBE Hotel sein.

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IT-Recht und Datenschutz20.06.2023 Newsletter

Fokus IT&C – 2. Quartal 2023

Wir haben für Sie wichtige und spannende Neuerungen und Rechtsprechung aus dem IT-Recht und Datenschutz zusammengestellt.

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Oppenhoff berät AustriaEnergy International zu Green Bond

Oppenhoff hat die AustriaEnergy Group gemeinsam mit Simmons & Simmons beim Erstellen und Platzieren eines Green Bond mit einem Zielvolumen von 25 Millionen Euro beraten.

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Digital Business12.06.2023 Newsletter

Digitale Produkte im Metaverse: Wie NFTs die Zuordnung und Vertrieb von digitalen Produkten ermöglichen und was Vertreiber rechtlich beachten sollten

Für die Zuordnung von einzigartigen digitalen Produkten zu ihren Inhabern werden Non-Fungible Tokens (NFT) verwendet. Im Jahr 2021 entstand der Hype um NFT vor allem im Hinblick auf digitale Kunstwerke. Der Künstler Beeple bot etwa im März 2021 über das Auktionshaus Christies das digitale Kunstwerk „Everydays: The first 5000 days“ an und verkaufte es für eine Rekordsumme von über 69 Mio. Euro. Seitdem finden NFTs auch im Metaverse großen Anklang. So wird beispielsweise limitierte digitale Kleidung für den eigenen Avatar mit einem NFT versehen und an Kunden vertrieben.

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Oppenhoff berät EIC Fund bei Investment in BioTech Start-up CO2BioClean

Oppenhoff hat den EIC Fund erneut umfänglich bei seinen Deutschland-Investments beraten. Dieses Mal investierte der EIC Fund in das BioTech Start-up CO2BioClean GmbH.

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Julia Witte

Julia Witte

Communications Manager

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