News

In der 19. Ausgabe des Real Estate internationalen Leitfadens werden von Dr. Stefanie Minzenmay und Dr. Ann Margret Herzhoff das Kapitel „Real Estate Laws and Regulations – Germany“ abgedeckt und wichtige Themen wie Leasing, Investitionen, Finanzierung und vieles mehr diskutiert.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat den EIC Fund erneut umfänglich bei seinen Deutschland-Investments beraten. Dieses Mal investierte der EIC Fund zusammen mit der Dr. Hans Riegel Holding GmbH (einer der beiden Gesellschafter-Holdings der Haribo-Gruppe) und REWE in das Hamburger Biotech-Start-Up Infinite Roots. Das Investment erfolgte als Equity-Beteiligung unter dem „Horizon Europe Programme“ im Zuge eines Second Closings der Series-B-Finanzierungsrunde.

Zum Beitrag

Ob und wie Unternehmen datenschutzkonform Künstliche Intelligenz (KI) in ihre Geschäftsprozesse implementieren können, ist in vielen Details noch nicht abschließend geklärt. Um nun mehr Sicherheit zu haben, hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) gestern einen Informationsflyer und eine Checkliste veröffentlicht. Darin enthalten sind empfohlene Maßnahmen zum datenschutzkonformen Einsatz von KI.

Zum Beitrag

Oppenhoff-Partner Dr. Nefail Berjasevic hat von der Universität Siegen den akademischen Titel Honorarprofessor verliehen bekommen. Die renommierte Auszeichnung würdigt neben seiner beruflichen Praxis insbesondere seine herausragenden Leistungen in Lehre und Forschung.

Zum Beitrag

CBAM, LkSG, CSRD, Entwaldungs-VO: Das Jahr 2024 steht weiter im Zeichen der ESG-Regulierung. Für Unternehmen gilt es, die vielen neuen Verpflichtungen im Blick zu haben und rechtzeitig in ihr Compliance-System einzubauen. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über wichtige Themen.

Zum Beitrag

Die 7. MaRisk Novelle konkretisiert den Umgang mit ESG-Risiken in Kreditentscheidungen. Kreditnehmer müssen nun im Genehmigungsprozess Auskunft zu potenziellen ESG-Risiken geben.

Zum Beitrag

Die New York Times hat Microsoft und OpenAI wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Millionen ihrer Artikel für das Training von ChatGPT verklagt. Dies wirft die Frage auf, ob rechtswidrige Datenverarbeitung in den Phasen der KI-Entwicklung ein zwingendes Neutraining erfordert oder ob kosteneffiziente Alternativen möglich sind.

Zum Beitrag

Staatliche Subventionen von EU-Mitgliedstaaten unterliegen dem EU-Beihilferecht (Art. 107 ff. AEUV). Danach sind staatliche Beihilfen grundsätzlich verboten, da sie den Wettbewerb verzerren können. Nur ausnahmsweise können sie gerechtfertigt sein. Für staatliche Beihilfen besteht daher ein sogenanntes „Anmelde- und Stillhalteerfordernis“. Das heißt: staatliche Beihilfen sind von den Mitgliedstaaten bei der EU-Kommission anzumelden und dürfen erst ausgeführt werden, wenn die EU-Kommission diese genehmigt hat.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat die MURA Deutschland GmbH beim Verkauf einer mehr als 14.000 Quadratmeter Hallen- und Bürofläche umfassenden Light-Industrial-Immobilie in Köln an die Patron Capital und INBRIGHT beraten. Der Komplex mit Fertigungs-, Produktions-, Service- und Lagerflächen entstand auf einem über 13.000 Quadratmeter großen Grundstück.

Zum Beitrag

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Versicherungsvermittler mit Zulassung nach § 34d Abs. 1 Satz 2 GewO keine Tätigkeit eines Versicherungsberaters gemäß § 34d Abs. 2 GewO anbieten darf (Urteil vom 15. Juni 2023 (Az. 33 O 15/23)).

Zum Beitrag

Die EU hat das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Nach mehrwöchigen Verhandlungen hat die EU – in enger Zusammenarbeit mit den G7-Partnern – insbesondere zusätzliche Ein- und Ausfuhrverbote gegen Russland verhängt, mehr als 140 weitere Personen sanktioniert und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Sanktionsumgehungen getroffen. Was Unternehmen nun beachten müssen, lesen Sie im Beitrag von Stephan Müller und Mareike Heesing.

Zum Beitrag

Der europäische Rechtsrahmen für Sorgfaltspflichten in Lieferketten steht. Die EU-Mitgliedsstaaten und die Verhandlungsführer des EU Parlaments haben sich über Eckpunkte für eine Richtlinie zur Lieferkettencompliance (Corporate Sustainability Due Dilligence Directive / kurz CSDDD oder CS3D) geeinigt, die noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Parlaments und der Mitgliedsstaaten stand.

Zum Beitrag

Wir haben für Sie wichtige und spannende Neuerungen und Rechtsprechung aus dem IT-Recht und Datenschutz zusammengestellt.

Zum Beitrag

In der letzten Ausgabe des Fokus Arbeitsrecht in diesem Jahr finden Sie den gewohnten Überblick über die wichtigsten arbeitsgerichtlichen Entscheidungen der letzten Monate, den ab 01.01.2024 geltenden Mindestlohn sowie die im nächsten Jahr anwendbaren Sozialversicherungsrechengrößen.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat mit Wirkung zum 1. Januar 2024 Holger Hofmann (Öffentliches Wirtschaftsrecht, Vergaberecht) in den Kreis der Equity Partner aufgenommen. Alexandra Groth (Arbeitsrecht) wurde zur Partnerin bestellt und Dr. Johannes Kaesbach (Arbeitsrecht) sowie Tobias Kollakowski (IT-Recht & Datenschutz; Legal Tech) zu Junior Partnern befördert.

Zum Beitrag

Kartelle werden schon lange nicht mehr ausschließlich auf der Autobahnraststätte geschmiedet. 2017 hatten wir in einem Beitrag die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Kartellrechts-Compliance beleuchtet („Kartellrecht 4.0“). Seitdem hat es mehrere Fälle „digitaler Kollusion“ gegeben, die von Kartellbehörden weltweit aufgegriffen und teilweise auch sanktioniert wurden. Mit diesem letzten Beitrag aus unserer aktuellen Reihe „Digital Compliance“ wollen wir uns der digitalen Kartellrechts-Compliance in Form sogenannter „Kartellsceening-Tools“ widmen

Zum Beitrag

In den letzten drei Beiträgen unserer Beitragsserie zur „Digital Compliance“ haben wir Ihnen die Vorteile und Risiken der Nutzung von softwarebasierten Compliance-Tools erläutert am Beispiel des Datenschutzrechts sowie bezogen auf die Sanktions-Compliance. Im folgenden Beitrag widmen wir uns nun den Vorteilen und Risiken derartiger softwarebasierter Compliance Tools aus arbeitsrechtlicher Sicht.

Zum Beitrag

In einer Welt, die von neuen Herausforderungen geprägt ist, steht Deutschland vor der Aufgabe, im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu bleiben. Ein attraktiver Kapitalmarkt ist dabei ein wesentlicher Faktor, um Investitionen in innovative Entwicklungen und technologischen Fortschritt zu erleichtern. Der Zugang zum Kapitalmarkt soll daher insbesondere für Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen (sog. KMU) vereinfacht werden. Zudem sollen Unternehmen im Wettbewerb um internationale Fachkräfte von neuen steuerrechtlichen Regeln für die Mitarbeiter-beteiligung profitieren. Der Bundestag hat hierfür am vergangenen Freitag den Gesetzentwurf zur „Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen“ (sog. Zukunftsfinanzierungsge-setz - ZuFinG) beschlossen. Welche Neuerungen und Chancen das Zukunftsfinanzierungsge-setz bringt, erklären Alexandra Groth, Hanjo Prondzinski und Robert Fischer-Sonnberg.

Zum Beitrag

Nachdem im September letzten Jahres ein erster Entwurf (Referentenentwurf; „Ref-E“) des BMWK über eine Novelle des GWB (sog. 11. GWB-Novelle) veröffentlicht wurde, legte das Bundeskabinett am 5. April 2023 nach und verabschiedete einen entsprechenden Regierungsentwurf („GWB-E“) zur Verschärfung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Nun ist die 11. GWB-Novelle am 07. November 2023 in Kraft getreten. Die Befürworter der Gesetzesnovelle überschlagen sich geradezu mit dentalen Metaphern: von einem „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“ oder einer „Wettbewerbsbehörde mit Biss“ ist die Rede. Wir geben Ihnen einen Überblick, ob und wie der Gesetzgeber die „Zähne“ des Bundeskartellamts letztlich verschärft hat.

Zum Beitrag

Oppenhoff erreicht bei den iurratio Awards 2024 den ersten Platz als „Bester Arbeitgeber für den Berufseinstieg im Bereich Gesundheit & Work-Life-Balance“.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat die RE.LION.BAT. Circular GmbH, ein Joint Venture der DEPPE-Unternehmensgruppe mit der Fahrzeug-Werke LUEG AG, beim Bau der größten europäischen Batterie-Recycling-Anlage im emsländischen Meppen beraten.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat die Shandong Sinocera Functional Materials Co. Ltd. beim Erwerb der Mehrheitsbeteiligung an der DEKEMA Dental-Keramiköfen GmbH beraten.

Zum Beitrag

Die Betriebsratsvergütung wird für Geschäftsführer und Vorstände zum echten Compliance-Risiko. Die Gefahr sich hierbei der Untreue strafbar zu machen, ist so hoch wie nie.

Zum Beitrag

Oppenhoff hat Portfoliogesellschaften der Münchner Private Equity-Gesellschaft Family Trust Investor bei zwei Buy & Build-Zukäufen beraten.

Zum Beitrag

Handel und Konsum bewegen sich schneller denn je. Wer im Einzelhandel agiert, ist stetig im Wandel. Und auch die Luxusgüterbranche ist im Umbruch und lebt von neuen Trends und Entwicklungen. Die Themen, die den Markt und unsere Mandanten derzeit am meisten bewegen, haben wir überblicksartig nachfolgend zusammengestellt. Gern beraten und unterstützen wir Sie dazu bei Bedarf!

Zum Beitrag