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Wie bereits in einem früheren Beitrag im Rahmen unserer Metaverse-Reihe haben wir uns mit dem Vertrieb digitaler Produkte auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang stellt sich unweigerlich die Frage, ob und wie Marken im Metaverse geschützt werden können. Für die Anwendung des Markenrechts ist in Bezug auf dieses Thema noch vieles unklar. Die bislang durch Gesetz und Rechtsprechung entwickelten Grundsätze lassen sich nur bedingt auf dieses noch recht unbekannte Feld übertragen. Der nachfolgende Beitrag erläutert, inwieweit der Markenschutz aus der realen Welt auch im virtuellen Raum gilt und welche Bedeutung dies für zukünftige Markenstrategie von Unternehmen hat.

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Am 10. Juli 2023 hat die EU-Kommission beschlossen, dass das EU-US Data Privacy Framework („DPF“) ein angemessenes Schutzniveau für Übermittlungen personenbezogener Daten aus der EU und dem EWR in die USA gewährleistest. Damit treten Erleichterungen für Unternehmen bei Datenübermittlungen in die USA ein, etwa bei Inanspruchnahme der Dienste von US Cloud-Anbietern, da aufwändige Risikoeinschätzungen und Zusatzmaßnahmen entfallen.

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Oppenhoff hat mit Wirkung zum 1. Juli 2023 Marvin Rochner zum Partner sowie Moritz Schmitz zum Junior Partner bestellt.

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Nicht nur in der Automobilindustrie befinden sich derzeit Handelsvertreter- bzw. Agenturmodelle in einer Konjunktur. Immer mehr Hersteller stellen – branchenübergreifend – den Vertrieb ihrer Produkte auf Handelsvertreter um bzw. planen diesen Schritt in den nächsten Jahren. Diese Modelle haben aus Sicht der Auftraggeber einen großen Vorteil: Sie gewähren dem Prinzipal mehr Einfluss auf die Ausgestaltung und Einhaltung seines Vertriebssystems sowie auf das Preisniveau seiner Produkte und Dienstleistungen und ermöglichen eine größere Nähe zum Endkunden.

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Mit Ablauf des 30.6.2023 sind die pandemiebedingten, sozialversicherungsrechtlichen Sonderregelungen für Homeoffice bzw. Remote Work von sog. Grenzgängern endgültig außer Kraft getreten. Damit kann grenzüberschreitende Telearbeit seit dem 1.7.2023 grundsätzlich wieder zu einer Änderung des geltenden Sozialversicherungsstatuts führen - jedenfalls dann, wenn ein wesentlicher Teil der beruflichen Tätigkeit im Homeoffice im EU-Ausland erledigt wird und keine anderen Regelungen zur Anwendung kommen. Da jedoch Homeoffice und Remote Work aus den Unternehmen nicht mehr wegzudenken sind, sind die EU-/ EWR-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, tätig geworden und haben auf EU-Ebene intensiv an einer gesamteuropäischen Lösung gearbeitet. Herausgekommen ist eine Übergangslösung in Form eines multilateralen Rahmenübereinkommens.

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Ab dem 12. Juli 2023 entfaltet die insbesondere von der M&A Praxis mit Spannung erwartete Drittstaatensubventionsverordnung (Foreign Subsidies Regulation – "FSR") in weiten Teilen Wirkung.

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Wir setzen unsere Beitragsserie zum Metaverse fort: In diesem Beitrag finden Sie weitere wichtige Aspekte rund um arbeitsrechtliche Herausforderungen im Metaverse: Wie verhält es sich mit „Diversity & Inklusion“ im Metaverse? Und wie geht man mit Belästigungs- und Diskriminierungsrisiken um?

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Oppenhoff hat die Gesellschafter der Galileo Lebensmittel-Gruppe bei der Veräußerung des Unternehmens an Dr. August Oetker KG umfassend rechtlich und steuerrechtlich beraten.

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Zwischenzeitlich liegt der Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Arbeitszeiterfassung in Deutschland vor. Die relevanten Einzelheiten haben wir Ihnen bereits vorgestellt. Die Reaktionen aus Politik und Wirtschaft ließen nicht lange auf sich warten; zuletzt hat die CDU/CSU Fraktion erhebliche Kritik am Entwurf geäußert. Es ist absehbar, dass der Gesetzentwurf im Verlaufe des parlamentarischen Verfahrens noch erhebliche Abänderungen erfahren wird und klare gesetzliche Vorgaben für die Arbeitszeiterfassung noch länger auf sich warten lassen. Darüber werden wir natürlich berichten.

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Algorithmen und KI sind aus der Unternehmenswelt nicht mehr wegzudenken. Auch der „Digital Compliance“ kommt eine immer größere Bedeutung zu. Unter diesem Begriff verstehen wir softwarebasierte Compliance-Tools, die die „analoge“ Compliance-Arbeit unterstützen oder potenziell übernehmen sollen. In einer mehrteiligen Beitragsreihe beleuchten wir die Vorteile, Risiken und rechtlichen Leitplanken beim Einsatz dieser Compliance-Programme. Im ersten Teil bieten wir Ihnen einen Einstieg und Überblick über das spannende Thema der „Digital Compliance“. In den dann folgenden Beiträgen werden wir uns näher mit wichtigen Einzelaspekten wie dem Datenschutz und arbeitsrechtlichen Fragen befassen.

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Die EU hat das 11. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Das neue Paket soll vor allem die Umgehung der bereits bestehenden restriktiven Maßnahmen verhindern. Nach langer Diskussion hat sich die EU auf ein neues Instrument zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken geeinigt, indem sie Ausfuhren in Drittländer verbieten kann. Jedoch hat die EU noch keine Entscheidung getroffen, welche Waren oder Länder von diesem neuen Verbot betroffen sind. Dieses neue Instrument soll nur dann eingesetzt werden, wenn andere Einzelmaßnahmen und Kontakte mit den betroffenen Ländern keine Wirkung zeigen. Der Großteil der neuen Bestimmungen ist am 23. bzw. 24. Juni 2023 in Kraft getreten.

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Korkenknallen in der europäischen Wasserstoffwirtschaft? Der Delegated Act der EU-Kommission zu den Anforderungen an Grünen Wasserstoff und andere strombasierte, grüne Kraftstoffe wurde vom Parlament und vom Rat nicht beanstandet und wird in Kürze in Kraft treten. Damit nicht genug, kursiert bereits ein Referentenentwurf für die nationale Umsetzung in Deutschland. Die schießt sogar über das Ziel hinaus und vereint gleich drei Regelungsgegenstände in einem Verordnungsentwurf.

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Das Metaverse ist auch im Arbeitsleben angekommen – eine neue Dimension in der Digitalisierung der Arbeitswelt. Dadurch könnten zukünftig auch Arbeitsplätze teilweise oder vollständig in die digitale Parallelwelt ausgegliedert werden. Wir werfen einen Blick auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers im Metaverse, also sein Recht, dem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen, etwa zu Ort, Zeit oder Inhalt seiner Tätigkeit.

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Wir haben für Sie wichtige und spannende Neuerungen und Rechtsprechung aus dem IT-Recht und Datenschutz zusammengestellt.

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Oppenhoff hat die AustriaEnergy Group gemeinsam mit Simmons & Simmons beim Erstellen und Platzieren eines Green Bond mit einem Zielvolumen von 25 Millionen Euro beraten.

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Für die Zuordnung von einzigartigen digitalen Produkten zu ihren Inhabern werden Non-Fungible Tokens (NFT) verwendet. Im Jahr 2021 entstand der Hype um NFT vor allem im Hinblick auf digitale Kunstwerke. Der Künstler Beeple bot etwa im März 2021 über das Auktionshaus Christies das digitale Kunstwerk „Everydays: The first 5000 days“ an und verkaufte es für eine Rekordsumme von über 69 Mio. Euro. Seitdem finden NFTs auch im Metaverse großen Anklang. So wird beispielsweise limitierte digitale Kleidung für den eigenen Avatar mit einem NFT versehen und an Kunden vertrieben.

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Oppenhoff hat den EIC Fund erneut umfänglich bei seinen Deutschland-Investments beraten. Dieses Mal investierte der EIC Fund in das BioTech Start-up CO2BioClean GmbH.

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Durch das Metaverse wird eine neue digitale Welt für alle Menschen geschaffen. Dabei tauchen viele rechtliche Fragen auf, die wir in diesem und weiteren Beiträgen rund um das Metaverse näher beleuchten.

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Oppenhoff hat den Venture-Capital-Investor BeyondBuild GmbH bei einem strategischen Zusammenschluss der spaceOS Limited und der Equiem Holdings Pty. Ltd. beraten. Die BeyondBuild GmbH ist ein auf PropTech spezialisierter VC-Investor und war einer der ersten professionellen Investoren des in Warschau und Dublin ansässigen Start-ups spaceOS Limited.

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Oppenhoff hat den in München ansässigen Private Equity-Investor Family Trust Investor bei der Beteiligung an der Hyla Germany GmbH umfassend rechtlich beraten. Die Hyla Germany GmbH ist der exklusive Vertriebspartner in Deutschland und Österreich der Hyla D.O.O., Hersteller hochwertiger Luft- und Raumreinigungsgeräte unter der Marke „Hyla“.

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Es ist eine beliebte Strategie, um die Steuer etwa beim Immobilienübertrag zu senken. Doch haben Nießbrauchsmodelle auch einen Haken? Welche Nachteile gibt es?

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Oppenhoff hat die MAI Marketing Automation Intelligence Group GmbH (MAI Group) beim Kauf der Spezial-Agentur für digitales Performance-Marketing xpose360 GmbH (xpose360) beraten. xpose360 wird im Rahmen der Transaktion ein Teil der MAI Group, die bisherigen Gesellschafter der xpose360 werden an der MAI Group beteiligt.

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Bund und Länder konnten sich beim Thema Hinweisgeberschutz auf einen Kompromiss verständigen und der Bundesrat stimmte dem geänderten Hinweisgeberschutzgesetz am heutigen Tag, 12.5.2023, zu.

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Oppenhoff berät die Vorstandsvorsitzende der Gerry Weber International AG, Angelika Schindler-Obenhaus, im Zusammenhang mit der finanziellen und operativen Restrukturierung des Unternehmens.

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Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Mai 2023 klargestellt, dass ein datenschutzrechtlicher immaterieller Schadensersatzanspruch immer den Nachweis eines Schadens voraussetzt (C-300/21). Das klingt selbstverständlich, wurde von deutschen Gerichten bisher aber uneinheitlich entschieden. Einige Gerichte haben bei einem Verstoß gegen die DSGVO immer einen Schadensersatz angenommen, anders als nach sonstigen zivilrechtlichen Ansprüchen auf immateriellen Schadensersatz wie bei Körperverletzungen oder Äußerungen in der Presse. Eine Bagatellgrenze für Schäden hat der EuGH aber nicht angenommen.

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