News
Digital Business06.10.2022 Newsletter
In-Game-Käufe: Millionen-Transfers auf dem digitalen Rasen – Ticketkäufe auf dem Schwarzmarkt
Erneut hat der diesjährige Release des Videospiels FIFA für große Aufmerksamkeit und Kritik gesorgt. Medial aber bislang noch kaum thematisiert ist der Schwarzmarkthandel mit In-Game-Währung, also Spiel-eigener Währung, die eigentlich nur im Spiel selbst erspielt wird. Diese kann auf dubiosen Handelsplattformen gegen Echtgeld gekauft werden. Darunter leiden vor allem die Publisher.
Mergers & Acquisitions05.10.2022 Veröffentlichungen
Rückenwind für Käufer bei Fusionen und Übernahmen
In der Energiekrise ergeben sich für sie neue Chancen, vertragliche Sonderrechte durchzusetzen. Dr. Gabriele Fontane erklärt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, warum die Bedingungen für M&A-Transaktionen in Zukunft einfacher werden könnten.
VersicherungenMergers & Acquisitions / Gewerblicher Rechtsschutz29.09.2022 Pressemitteilungen
Oppenhoff berät beim Erwerb des Haustierversicherers Smart Paws durch Trupanion
Oppenhoff hat die Gesellschafter der Smart Paws GmbH beim Verkauf an die Trupanion Inc. beraten.
Arbeitsrecht29.09.2022 Newsletter
Fokus Arbeitsrecht – 3. Quartal 2022
Arbeitgeber sahen sich im dritten Quartal 2022 gleich mehreren bahnbrechenden Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit sowie neuer Gesetzgebung ausgesetzt, die spürbare Auswirkungen auf die Personalarbeit haben. Neben der zum 01.08.2022 in Kraft getretenen Reform des Nachweisgesetzes werden HR-Abteilungen nunmehr auch noch mit der BAG-Entscheidung vom 13.09.2022 zur Arbeitszeiterfassung sowie dem EuGH-Urteil vom 22.09.2022 zur Verjährung von (Rest-)Urlaubsansprüchen vor enorme Herausforderungen gestellt. Weitere, erst vor kurzem veröffentlichte BAG-Entscheidungen zwingen Unternehmen ferner im Bereich Compliance sowie im Zusammenhang mit dem Abschluss von Betriebsvereinbarungen zu Prozessanpassungen. All diese jüngsten Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung und Gesetzgebung stellen wir Ihnen in dieser Ausgabe unseres Fokus Arbeitsrecht gern vor.
Mergers & Acquisitions / Arbeitsrecht / Immobilienwirtschaftsrecht / Steuerrecht28.09.2022 Pressemitteilungen
Oppenhoff berät beim Erwerb der CORESIS Gruppe durch aam2core
Oppenhoff hat die beiden Gründungsgesellschafter bei der Veräußerung der auf Immobilien-Investment, Asset- und Property-Management spezialisierten CORESIS Gruppe umfassend beraten.
Digital Business27.09.2022 Newsletter
Rechtliche Risiken bei Änderungen am In-Game-Bezahlsystem
Für Spielehersteller ist es häufig lukrativ, wenn sie in Spielen nachträglich das In-Game Bezahl- oder Belohnungssystem ändern. Das ist nicht ohne Risiko.
Life Sciences/Healthcare23.09.2022 Newsletter
Telemedizin: Fernbehandlung als juristische Herausforderung
Die fortschreitende Entwicklung neuer Technologien führt auch in der Gesundheitsbranche zu neuen Anwendungsfeldern und Innovationen. Was schon seit Jahrzehnten in der Seefahrt etabliert ist, soll nun auch in Arztpraxen Einzug finden: die Fernbehandlung von Patienten ohne physisch realen Kontakt. Wir geben einen Überblick über berufs- und haftungsrechtliche Fragen und zur Werbung für telemedizinische Behandlungen.
Arbeitsrecht22.09.2022 Newsletter
Verjährung von Urlaubsansprüchen – Die nächste Überraschung für Arbeitgeber?
Nicht lange ist es her, dass die Schlussanträge des Generalanwalts aus März und Mai 2022 zum Verfall nicht genommenen bezahlten Jahresurlaubs für Furore sorgten. Mit den heutigen Urteilen stärkt der EuGH nun ganz im Sinne des Generalanwalts weiter die Arbeitnehmerrechte und schränkt gleichzeitig die Arbeitgeberrechte erheblich ein.
Life Sciences/HealthcareMergers & Acquisitions / IT-Recht und Datenschutz / Arbeitsrecht / Bank- und Kapitalmarktrecht, Finanzierungen / Kartellrecht und Fusionskontrolle / Steuerrecht22.09.2022 Pressemitteilungen
Oppenhoff berät tesa SE beim Erwerb der tesa Labtec GmbH durch Adhex Pharma
Oppenhoff hat die tesa SE beim Verkauf der tesa Labtec GmbH, ein spezialisierter pharmazeutischer Auftragsentwickler und Hersteller für transdermale therapeutische Systeme und orale Filme, an das Pharmaunternehmen Adhex Pharma beraten.
Arbeitsrecht / Compliance & Internal Investigations21.09.2022 Newsletter
Internal Investigations und außerordentliche Kündigung: Auf wessen Kenntnis kommt es an?
Das LAG Baden-Württemberg entschied in einem Aufsehen erregenden Urteil (LAG v. 03.11.2021 – Az. 10 Sa 7/21), dass die Geschäftsführung bei Compliance-Untersuchungen zeitnah über den Stand der Ermittlungen informiert werden müsse. Ansonsten führe die fahrlässige Unkenntnis infolge Organisationsverschuldens zu einer Zurechnung des Wissens des Compliance Officers beim Kündigungsberechtigten.
Energie und InfrastrukturAußenhandel / Öffentliches Wirtschaftsrecht / Energiewirtschaftsrecht16.09.2022 Newsletter
Betrieb Kritischer Infrastrukturen und Gefahrenabwehr - Bundesregierung stellt Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung
Die Bundesregierung hat durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ("BMWK") heute die Rosneft Deutschland GmbH ("RDG") und die RN Refining & Marketing GmbH ("RNRM") unter die Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Damit nutzt das BMWK erstmalig eine neue im Energiesicherungsgesetz ("EnSiG") verankerte rechtliche Grundlage zur Abwehr von Gefahren im Zusammenhang mit dem Betrieb Kritischer Infrastrukturen aus dem Energiesektor.
Arbeitsrecht13.09.2022 Newsletter
Elektronische Zeiterfassung – BAG schafft Klarheit und Unsicherheit zugleich
Bei der Einführung von Zeiterfassungssystemen im Unternehmen steht dem Betriebsrat kein Initiativrecht zu. Soweit zu erwarten, bestätigte das BAG heute (Beschluss vom 13.9.2022 – 1 ABR 22/21) seine bisherige Rechtsprechung. Gleichzeitig sorgt das BAG mit seinem Beschluss für einen Paukenschlag in der Diskussion zur Arbeitszeiterfassung.
Energie und Infrastruktur08.09.2022 Veröffentlichungen
Energiesektor: Große Gasverbraucher brauchen einen Notfallplan
Notfall- und Risikopläne sowie Sicherheitsgesetze gibt es zwar auch für das Energiesegment schon lange, aber Relevanz haben sie bis dato nicht entfaltet, da es keine akute Gefährdungslage gab. Eine Krise bisher nicht gekannten Ausmaßes wird aber immer wahrscheinlicher – und am Markt existiert deswegen eine große Unsicherheit. Unternehmensjuristinnen und -juristen sind mehr denn je gefragt, mit ihren Partnern in den Sozietäten Lösungen zu finden. Carmen Schneider, Energierechtsexpertin und Partnerin bei der Sozietät Oppenhoff empfiehlt daher dringend, entsprechende Präventionsmaßnahmen zu ergreifen.
Kartellrecht und Fusionskontrolle07.09.2022 Newsletter
Bundeskartellamt erlaubt Kooperation zwischen Wettbewerbern bei Gasversorgungsnotstand – unter gewissen Voraussetzungen
Das Bundeskartellamt hat laut Pressemitteilung vom 6. September 2022 keine Einwände gegen eine enge Produktionskooperation der deutschen Zuckerhersteller zur Abfederung einer eventuellen Gasmangellage. Die Entscheidung ist der aktuellen geopolitischen Lage geschuldet und hat branchenübergreifende Bedeutung.
Energie und Infrastruktur07.09.2022 Veröffentlichungen
Ist der CO2-Grenzausgleich rechtskonform?
Ein von der EU-Kommission erarbeiteter Vorschlag für einen CO2-Grenzausgleich bringt steigende Kosten für produzierende Unternehmen und stößt auf Kritik. Worüber diskutiert wird, wissen Holger Hofmann und Carsten Bormann.
06.09.2022 Pressemitteilungen
Walter-Oppenhoff-Stiftung vergibt auch 2022 Stipendien für herausragende Nachwuchsjuristinnen
Die Walter-Oppenhoff-Stiftung vergibt auch in diesem Jahr zwei Stipendien für ein LL.M.-Studium in den USA und unterstützt damit die außerordentlichen juristischen Leistungen der beiden Stipendiatinnen. Die Stiftung wurde 1996 anlässlich des 90. Geburtstages von Dr. Walter Oppenhoff, Namensgeber der Wirtschaftskanzlei Oppenhoff, gegründet und unterstützt die internationale Ausbildung deutscher Juristen.
Private ClientsNachfolge, Vermögen, Stiftungen06.09.2022 Newsletter
BGH zu Unterhaltsrecht bei Scheidungen von internationalen Ehen
Wird eine internationale Ehe geschieden, so stellt sich die Frage, welches Unterhaltsrecht gilt. Im Normalfall gilt das Recht des Staates, in dem der Unterhaltsberechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Anderes kann nur gelten, wenn das Recht eines anderen Staates ausnahmsweise eine engere Verbindung zu Ehe hatte oder eine entsprechende Rechtswahl getroffen wurde.
Außenhandel / Compliance & Internal Investigations31.08.2022 Newsletter
Ukraine-Krieg: Geltende Sanktionen auf einen Blick
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die EU und die USA zahlreiche Sanktionen gegen Russland und Belarus verhängt. Die EU hat mittlerweile das siebte Sanktionspaket erlassen. Aus der Vielzahl an Regelungen und der dynamischen Entwicklung ergeben sich für Unternehmen viele Fragen. Wir geben einen Überblick über die bislang ergriffenen Sanktionsmaßnahmen der EU.
04.11.2020 Pressemitteilungen
Oppenhoff von Unternehmensjuristen weiterhin besonders häufig empfohlen
Die führende Wirtschaftskanzlei Oppenhoff wird von Unternehmensjuristen in Deutschland weiterhin besonders häufig empfohlen. Das ergab die neu erschienene Studie „Kanzleimonitor 2020/2021“. In der größten Studie dieser Art in Deutschland erreicht Oppenhoff im Gesamtranking Platz sieben nach Anzahl der Empfehlungen.
Kartellrecht und Fusionskontrolle24.03.2020 Newsletter
Gemeinsame Erklärung des Netzwerkes europäischer Wettbewerbsbehörden (ECN) zur Anwendung des Kartellrechts während der Corona-Krise
Auch die europäischen Kartellbehörden tragen den besonderen Umständen der Corona-Krise Rechnung. Hier finden Sie die Kernaussagen der gemeinsamen Erklärung.
Arbeitsrecht02.03.2020 Newsletter
Newsflash: Corona-Virus Quick Check
In Deutschland sind mittlerweile in zehn der 16 Bundesländer Fälle des neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Zahlreiche Unternehmen schränken internationale Geschäftsreisen ein oder setzen sie ganz aus. Mehrere Veranstaltungen sind abgesagt oder werden verschoben. Bei einem Maschinenhersteller in Süddeutschland bleiben zudem wegen der Infektion eines Mitarbeiters mit dem SARS-CoV-2-Virus alle Tochterunternehmen bis Mittwoch geschlossen. In unserem Newsflash haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten für Unternehmen im Umgang mit der Ausbreitung des Virus zusammengestellt.
Immobilienwirtschaftsrecht25.02.2020 Newsletter
Newsflash Immobilienrecht: Geplante Reform der Kündigungsmöglichkeiten bei Verletzung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2019 auf Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht in den Bundestag einzubringen (BR-Drs. 469/19 (B)). Dieser Entwurf stößt bei der Bundesregierung auf Widerstand.
Kartellrecht und Fusionskontrolle13.02.2020 Newsletter
Newsletter: LG München weist Sammelklage im LKW-Kartell ab
Am 7. Februar 2020 hat das LG München I in einem noch nicht veröffentlichten Urteil (Az. 37 O 18934/17) die bislang umfangreichste Klage im LKW-Kartell abgewiesen und damit dem Geschäftsmodell des Rechtsdienstleisters Financialright einen herben Dämpfer versetzt.
30.01.2020 Newsletter
Newsletter: Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg
Nachdem sich bereits Mitte Januar die Vertreter von Bund und Ländern auf ein rund 50 Milliarden Euro teures Paket zum Kohleausstieg verständigt haben, hat am 29. Januar 2020 der lange erwartete Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg das Bundeskabinett passiert. Kern des Artikelgesetzes ist das „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG)“, welches zu großen Teilen mit dem Ende November 2019 veröffentlichten Referentenentwurf, damals noch „Steinkohleausstiegsgesetz“, übereinstimmt.
Energie und InfrastrukturBank- und Kapitalmarktrecht, Finanzierungen06.01.2020Köln Pressemitteilungen
Oppenhoff berät Family Trust Investor beim Erwerb der Dietsch Polstermöbel-Gruppe
Oppenhoff & Partner hat den in München ansässigen Private Equity-Fonds Family Trust Beteiligungsholding (FTI) beim Erwerb der Dietsch Polstermöbel-Gruppe mit Sitz in Schmalkalden umfassend rechtlich beraten.