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Durch das Metaverse wird eine neue digitale Welt für alle Menschen geschaffen. Dabei tauchen viele rechtliche Fragen auf, die wir in diesem und weiteren Beiträgen rund um das Metaverse näher beleuchten.

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Oppenhoff hat den Venture-Capital-Investor BeyondBuild GmbH bei einem strategischen Zusammenschluss der spaceOS Limited und der Equiem Holdings Pty. Ltd. beraten. Die BeyondBuild GmbH ist ein auf PropTech spezialisierter VC-Investor und war einer der ersten professionellen Investoren des in Warschau und Dublin ansässigen Start-ups spaceOS Limited.

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Oppenhoff hat den in München ansässigen Private Equity-Investor Family Trust Investor bei der Beteiligung an der Hyla Germany GmbH umfassend rechtlich beraten. Die Hyla Germany GmbH ist der exklusive Vertriebspartner in Deutschland und Österreich der Hyla D.O.O., Hersteller hochwertiger Luft- und Raumreinigungsgeräte unter der Marke „Hyla“.

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Es ist eine beliebte Strategie, um die Steuer etwa beim Immobilienübertrag zu senken. Doch haben Nießbrauchsmodelle auch einen Haken? Welche Nachteile gibt es?

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Oppenhoff hat die MAI Marketing Automation Intelligence Group GmbH (MAI Group) beim Kauf der Spezial-Agentur für digitales Performance-Marketing xpose360 GmbH (xpose360) beraten. xpose360 wird im Rahmen der Transaktion ein Teil der MAI Group, die bisherigen Gesellschafter der xpose360 werden an der MAI Group beteiligt.

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Bund und Länder konnten sich beim Thema Hinweisgeberschutz auf einen Kompromiss verständigen und der Bundesrat stimmte dem geänderten Hinweisgeberschutzgesetz am heutigen Tag, 12.5.2023, zu.

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Oppenhoff berät die Vorstandsvorsitzende der Gerry Weber International AG, Angelika Schindler-Obenhaus, im Zusammenhang mit der finanziellen und operativen Restrukturierung des Unternehmens.

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Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Mai 2023 klargestellt, dass ein datenschutzrechtlicher immaterieller Schadensersatzanspruch immer den Nachweis eines Schadens voraussetzt (C-300/21). Das klingt selbstverständlich, wurde von deutschen Gerichten bisher aber uneinheitlich entschieden. Einige Gerichte haben bei einem Verstoß gegen die DSGVO immer einen Schadensersatz angenommen, anders als nach sonstigen zivilrechtlichen Ansprüchen auf immateriellen Schadensersatz wie bei Körperverletzungen oder Äußerungen in der Presse. Eine Bagatellgrenze für Schäden hat der EuGH aber nicht angenommen.

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Oppenhoff hat die langjährige Mandantin KMW in einem Streit um Aussagen von Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG, beraten und vertreten. In dem vielbeachteten Verfahren vor dem Landgericht München I ging es darum, wie bestimmte Äußerungen von Papperger in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung vom 15. März 2023 zu verstehen sind.

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Mit einem Tagesbefehl stellt der Rüstungsstaatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung die Weichen für eine Reform des Vergabewesens im Geschäftsbereich BMVg neu. Die Bedarfsdeckung soll ab sofort schneller, effektiver und unbürokratischer als bisher erfolgen.

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Nachdem im September letzten Jahres ein erster Entwurf (Referentenentwurf; „Ref-E“) des BMWK über eine Novelle des GWB (sog. 11. GWB-Novelle) veröffentlicht wurde, legte das Bundeskabinett nun am 5. April 2023 nach und verabschiedete einen entsprechenden Regierungsentwurf („GWB-E“) zur Verschärfung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Die Befürworter der Gesetzesnovelle überschlagen sich dabei geradezu mit dentalen Metaphern: von einem „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“ oder einer „Wettbewerbsbehörde mit Biss“ ist die Rede. Wir geben Ihnen einen Überblick, wie der Gesetzgeber die „Zähne“ des Bundeskartellamts schärfen wird.

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Der BFH hatte im letzten Jahr entschieden, dass bei der Übertragung von Unternehmen auf die nächste Generation für jedes einzelne übertragene Unternehmen (= wirtschaftliche Einheit) die sog. Vollverschonung beantragt werden kann und damit der bisherigen Sichtweise der Finanzverwaltung eine Absage erteilt (Urteil vom 26.07.2022 – II R 25/20).

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Spätestens seit dem sechsmonatigen Pilotprojekt in Großbritannien ist auch hierzulande die Einführung einer 4-Tage-Woche in aller Munde. Zuletzt hatte die IG Metall die Forderung nach einer 4-Tage-Woche für die Ende 2023 startende Tarifrunde in der Stahlindustrie ins Spiel gebracht.

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Oppenhoff hat die BMV-Gruppe bei ihrer Neuausrichtung und Übernahme der von den Hoff-Gruppe beraten. Die von den Hoff-Gesellschaften werden durch eine neu gegründete Tochtergesellschaft, der BMV Holding GmbH & Co. KG, übernommen.

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Oppenhoff hat den EIC Fund erneut umfänglich bei seinen Deutschland-Investments beraten. Dieses Mal investierte der EIC Fund zusammen mit Dieter von Holzbrink Ventures (DvH Ventures) und dem Rudolf Fuchs Family Office im Rahmen einer Series-A-Finanzierungsrunde in das Tech Start-up enote GmbH.

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Nachdem das BAG am 13.9.2022 unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 entschieden hatte, dass die gesamte Arbeitszeit von Beschäftigten bei unionsrechtskonformer Auslegung des § 3 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz aufzuzeichnen ist, war der Gesetzgeber aufgefordert, die Entscheidungen umzusetzen und zu präzisieren. Am gestrigen Tag hat das BMAS einen ersten Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) vorgelegt. Durch eine Ergänzung des § 16 ArbZG soll künftig die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung konkret gesetzlich ausgestaltet werden.

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Der chilenische Dienst für Umweltverträglichkeitsprüfungen („Servicio de Evaluación Ambiental“, SEA) hat am 29. März 2023 ein 34-seitiges Dokument veröffentlicht, das neue Kriterien für die Prüfung der Umweltverträglichkeit von Projekten zur Erzeugung von grünem Wasserstoff festlegt.

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Oppenhoff hat den EIC Fund erneut umfänglich bei seinen Deutschland-Investments beraten. Investiert wurde dieses Mal in das Tech Start-up Nyris GmbH.

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Bereits die ersten beiden Sätze des am 5. April 2023 veröffentlichten Entwurfs eines Änderungsgesetzes für die Energiepreisbremsen lassen vermuten, dass es wohl nicht die letzte Novellierung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes (EWPBG) und des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) gewesen sein wird. Die Preisbremsen seien „im letzten Quartal des Jahres 2022 innerhalb kürzester Zeit erarbeitet und in Kraft gesetzt“ worden. Im Lichte der ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der Gesetze seien „verschiedene Anpassungsbedarfe, überwiegend technischer und redaktioneller Natur, identifiziert worden“.

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Möchte ein Beschäftigter eines Unternehmens Auskunft über seine verarbeiteten personenbezogenen Daten erhalten und kommt das Unternehmen dem nicht nach, kann dies unter Umständen teuer werden. So positionierte sich das BAG in diesem Zusammenhang auch gegen eine Darlegungs- und Beweispflicht eines konkret entstandenen Schadens bei unterlassener Auskunftserteilung. Eine finale Entscheidung des EuGH steht allerdings aus. Wir erklären, worauf Unternehmen in diesem Zusammenhang achten sollten.

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Nach der Corona-Pandemie ist der Fachkräftemangel in Deutschland in zahlreichen Branchen anhaltend groß. Verstärkt wird dies zusätzlich durch die Folgen des demographischen Wandels und eine hohe Wechselwilligkeit bei Mitarbeitenden. In unserer Beitragsreihe „Fachkräftemangel“ stellen wir mögliche Maßnahmen vor, dem Fachkräfteschwund im Unternehmen entgegenzuwirken.

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Oppenhoff hat die Gesellschafter der Hermann GmbH Maschinenbautechnologie (HemaTec), Deutschlands führender Hersteller im Bereich Stahlwasserbau, bei der Beteiligung des Finanzinvestors VORSPRUNG beraten. Die Verkäufer bleiben an Bord und werden gemeinsam mit dem Investor die Vorreiterrolle der HemaTec im Stahlwasserbau ausbauen.

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Wir haben für Sie wichtige und spannende Neuerungen und Rechtsprechung aus dem IT-Recht und Datenschutz zusammengestellt.

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Oppenhoff hat den Industrieversicherungsmakler MRH Trowe bei der Minderheitsbeteiligung durch den Private Equity-Investor TA Associates beraten. Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der fusionskontrollrechtlichen Freigabe durch die EU-Kommission.

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Oppenhoff hat die in Kassel ansässige EAM-Gruppe beim Erwerb der Landgraf Energietechnik GmbH beraten. Als künftiges Tochterunternehmen der EAM-Gruppe wird die bislang in Familienhand geführte Landgraf Energietechnik ihre umfassende Kompetenz in den Bereichen Sanitär, Heizung und Klima (SHK) einbringen.

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