Heute versteigert RIMOWA vier sogenannte Non-Fungible Tokens (NFT) von Kunstwerken. Sie zeigen einen Tisch, einen Essenswagen, eine Lampe und ein Soundsystem. Der Erlös aus dem Verkauf wird an die Künstler und eine gemeinnützige Organisation gespendet, die sich für humanitäre Rechte einsetzt.

Patrick Schwarze

Das Bundeskabinett hat sich am 10. Februar 2021 auf einen gemeinsamen Entwurf des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG-RegE) geeinigt. Das geplante Gesetz, das schon in Kürze verabschiedet werden soll (die erste Lesung im Bundestag wird am 25. März 2021 stattfinden), dient der Anpassung datenschutzrechtlicher Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Telemediengesetz (TMG) an die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der Umsetzung wesentlicher Teile der Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-Richtlinie).

Marco Degginger

Bei der Digitalisierung des Handels spielt der Einsatz von künstlicher Intelligenz eine immer größere Rolle. Laut der „Executive Summary World Robotics 2020 Industrial Robots“ der International Federation of Robotics (IFR) belegt Deutschland weltweite den fünften Rang beim Einsatz von Industrierobotern – nach China, Japan, den USA und Südkorea.

Annabelle Marceau

Viele Handelsunternehmen digitalisieren ihre Arbeitsprozesse. Neben vereinfachten Abläufen und einer erhöhten Erreichbarkeit gibt es jedoch auch zahlreiche Risiken: Ca. 75 % aller befragten Unternehmen erlitten laut einer Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien in den Jahren 2018/2019 eine sog. Cyberattacke. Dabei waren vor allem mittelständische Betriebe ein beliebtes Ziel.

Sebastian Gutmann

Chatbots sind textbasierte Dialogsysteme, die vorrangig von Unternehmen dazu eingesetzt werden, um mit ihren Kunden zu kommunizieren. Fortgeschrittene Systeme basieren auf sogenanntem Machine Learning (Generierung von Wissen aus Erfahrung) und gehören damit in den Bereich der künstlichen Intelligenz. Sie können sowohl in Apps als auch auf Webseiten des jeweiligen Unternehmens zum Einsatz kommen.

Dr. Hanna Schmidt

Viele Smartphone-Apps greifen auf den Standort des Nutzers zu, um Geschäfte, Restaurants oder Sonderangebote in unmittelbarer Nähe anzuzeigen. Kein Wunder, dass der stationäre Handel genau dort ansetzt und dazu übergeht, potenzielle Kunden über ihr Endgerät mit ortsbezogener Werbung zu versorgen. Unter welchen Voraussetzungen ist sog. Geofencing lauterkeitsrechtlich zulässig und was gilt es zu beachten?

Bei der technischen Umsetzung von Vertriebssystemen werden in der Regel personenbezogene Daten der Beschäftigten genutzt – etwa, wenn sie Click & Collect IT-Systeme bedienen. Für die Händler ist damit die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben zwingend erforderlich. Eine Beteiligung des Betriebsrats ist aus diesem Grund häufig unvermeidbar. Aber muss das komplette ERP-System (Enterprise Ressource Planning) mit dem Betriebsrat verhandelt werden, wenn es nur um Onlinebestellungen geht?

Jörn Kuhn

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachen (LfD Niedersachsen) hat am 8. Januar 2021 bekanntgegeben, dass sie eine Geldbuße in Höhe von 10,4 Millionen Euro gegen die notebooksbilliger.de AG verhängt hat.

Dr. Marc Hilber
LL.M. (Illinois)

Am 1.12.2020 hat das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 102/20) die lange erwartete Entscheidung zu den sog. Crowdworkern getroffen. Nach der bisher veröffentlichten Pressemitteilung kommt das Bundesarbeitsgericht im konkreten Sachverhalt zum Ergebnis, dass ein Crowdworker bei der Bearbeitung des Auftrags ein Arbeitsverhältnis zum Crowdsourcer begründet, also zu demjenigen, der die Arbeitsaufträge vergibt. Hieraus ergeben sich für die Unternehmen akute Handlungspflichten. Unser Experte Jörn Kuhn erklärt, worauf Unternehmen achten sollten.

Jörn Kuhn

Maschinenbau-Unternehmen mit Kunden in der ganzen Welt stehen wegen der Covid-19 Krise vor den gleichen Problemen: Corona hat wichtige Projekte kurz vor der Fertigstellung ins Stocken gebracht. Entweder können Anlagen bei Kunden im Ausland nicht zu Ende montiert, nicht zur Inbetriebnahme bereitgestellt oder als bereits fertig installierte Anlagen nicht abgenommen werden, weil Mitarbeiter nicht ins Ausland reisen können.

Dr. Jürgen Hartung

Der Ausbruch des Coronavirus wirft (unter vielen anderen) die Frage auf, welche Befugnisse und Pflichten Arbeitgeber bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Arbeitnehmer und Dritter, die in Kontakt mit dem Unternehmen stehen, haben.

Dr. Jürgen Hartung

Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für den Start der digitalen Handelsplattform „Unamera“ gegeben.

Dr. Daniel Dohrn

Unsere Partner Dr. Simon Spangler gemeinsam mit Associate Dr. Anna-Gesine Zimmermann zur 'Plattform-to-Business-Verordnung'

Dr. Simon Spangler
LL.M. (UCT)

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder („DSK“) hat am 14.10.2019 Kriterien für die Bußgeldzumessung gegen Unternehmen veröffentlicht.

Dr. Jürgen Hartung

Aus Anlass des Urteils des EuGH vom heutigen Tag möchten wir Sie auf die aktuellen Entwicklungen zum Einsatz von Tracking-Cookies zu Analyse- oder Marketingzwecken auf Webseiten hinweisen.

Dr. Jürgen Hartung

Im Zeitalter von BigData, Industrie 4.0 und Internet of Things spielen Daten auch in M&A Transaktionen eine immer größere Rolle. Nach neusten Studien machen Daten bereits heute im Durchschnitt mehr als 40% des Wertes eines Unternehmens aus.

Myriam Baars-Schilling

Schluss mit unbegründetem Wettbewerbsverbot und unkalkulierbaren Arbeitszeiten? Eine EU-Neuregelung zu verlässlicheren Arbeitsbedingungen hat auch auf Deutschland Auswirkungen.

Dr. Alexander Willemsen

Wir alle haben die Einführung der DSGVO am 25. Mai 2018 überlebt und die Erde hörte nicht auf, sich zu drehen (erinnert sich noch jemand an das Y2K-Problem?). Dennoch hat sich einiges geändert, der Datenschutz wird auf allen Ebenen ernst genommen.

Dr. Jürgen Hartung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass die Erben des Inhabers eines Benutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk nach dem Tod des Nutzers grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in dessen Rechtsposition als Partei des Nutzungsvertrags einrücken.

Dr. Axel Wenzel
LL.M. (Norwich)

Mit Inkrafttreten des neuen Datenschutzrechts Ende Mai 2018 hat sich die Sensibilität im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Unternehmen und auch in der öffentlichen Diskussion deutlich erhöht.

Dr. Gilbert Wurth

Jetzt sind es nur noch wenige Monate bis zur Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab 25. Mai 2018 als neuem einheitlichen Regelwerk für den Datenschutz innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums. Dies bedeutet aus verschiedenen Gründen eine mögliche Zeitenwende im Datenschutzrecht.

Dr. Jürgen Hartung

In dem Beitrag wird unter anderem die Frage geklärt, ob die Nutzung von Spähprogrammen zur Ausforschung der PC-Nutzung der Mitarbeiter erlaubt ist und, ob die daraus gewonnen Daten für eine Kündigung genutzt werden dürfen.

Jörn Kuhn

Die EU Kommission hat sich in ihrem Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zum E-Commmerce vom 10. Mai 2017 kritisch zu einigen Geschäftspraktiken geäußert, die Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken geben können.

Dr. Daniel Dohrn

Weltweit wurden Unternehmen und Institutionen von einer Cyber-Attacke bisher ungesehenen Ausmaßes heimgesucht. Während die wirtschaftlichen Schäden noch unklar sind und über die sicherheitspolitischen Konsequenzen diskutiert wird, ergeben sich für Betroffene sowie potenziell Betroffene einige rechtliche Überlegungen.

Christof Gaudig

Erfolgt eine Verarbeitung im Auftrag eines Verantwortlichen, so besteht nach der DSGVO weiterhin eine Privilegierungswirkung, auch bezüglich der Übermittlung von besonderen Arten personenbezogener Daten.

Dr. Jürgen Hartung

Ende November ist der Referentenentwurf eines neuen Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetzes (ABDSG-RefE) des Bundesministeriums des Innern (BMI) veröffentlicht worden.

Dr. Marc Hilber
LL.M. (Illinois)

Die europäischen und deutschen Datenschutzbehörden haben einige Stellungnahmen und Orientierungshilfen zur Umsetzung der DS-GVO veröffentlich.

Dr. Jürgen Hartung