Oppenhoff & Partner

Regulierte Märkte

Die bisher vielfach durch Monopolstrukturen und staatliche Regulierung geprägten Märkte für Infrastruktur- und Versorgungsleistungen der Daseinsvorsorge haben sich in den letzten Jahren zunehmend dem Wettbewerb geöffnet. Der aktuelle Regulierungsrahmen steht angesichts der stärksten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland vor völlig neuen Herausforderungen. Die verabschiedeten Rettungs- und Konjunkturpakete hatten weitreichende Fördermaßnahmen für zukunftsorientierte Infrastrukturinvestitionen zur Folge.

Regulierung

Staat und Unternehmer stehen vor komplexen Aufgaben – seien es Privatisierungen oder doch Verstaatlichung, Umstrukturierungen unter Beteiligung privater Investoren, Fragen des Marktzutritts neuer Wettbewerber oder die innovative Finanzierung öffentlicher Aufgaben.

Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen

Wir begleiten Sie bei ihren Engagements in regulierten Märkten und unterstützen Sie im Umgang mit Behörden. Unsere Beratung umfasst Fragen des Verwaltungsrechts, der Sicherheit und der Gefahrenabwehr ebenso wie Aspekte des Zugangs zu begrenzten Ressourcen und der Wettbewerbsaufsicht. Besondere Erfahrungen haben wir im Bankaufsichtsrecht, dem Luftverkehrsrecht, dem Ver- und Entsorgungsrecht und dem Emissionshandelsrecht inklusive der Konzeption und Abwicklung internationaler Klimaschutzprojekte.

Preis- und Entgeltregulierung

Für die Nutzung von Infrastruktureinrichtungen werden im öffentlichen Bereich und in regulierten Märkten zunehmend Entgeltsysteme gefordert, die diskriminierungsfrei, transparent und kostenorientiert gestaltet sind. Wir beraten und unterstützen kommunale und private Unternehmen der Energie- und Wasserwirtschaft, Verkehrswirtschaft (ÖPNV und andere), der Entsorgungswirtschaft und Telekommunikation bei der Preisbildung. Dabei beachten wir die besonderen Rahmenbedingungen für öffentliche Einrichtungen und regulierte Märkte.

Erzeugung, Beschaffung und Netzbetrieb

Der Netzbetrieb unterliegt immer stärkeren regulatorischen Auflagen. Die Regulierungsbehörden – allen voran die Bundesnetzagentur – geben die Parameter für Netz-zugang und Netzentgelte vor. Die Unternehmen müssen mit einem starken Regulierungsmanagement dagegenhalten.

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Stephan Müller

Partner

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